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OAV-Vorstand zum Gespräch bei Bundeswirtschaftsministerin Zypries

OAV-Vorstand zum Gespräch bei Bundeswirtschaftsministerin Zypries Posted on 9. August 2017

Die fundamentalen Umwälzungen im Raum Asien-Pazifik verlangen eine aktualisierte Reflexion der Prioritäten und Strategien der deutschen Asienwirtschaft. Vor diesem Hintergrund fand am 7. August eine außerordentliche Vorstandssitzung des OAV in Berlin statt, bei der die Perspektiven und Handlungsoptionen deutscher Unternehmen erörtert wurden. Im Anschluss an die vom OAV-Vorsitzenden Hans-Georg Frey geleitete Sitzung fand ein Treffen mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries statt. Dabei wurden die Ergebnisse der Sitzung vorgetragen und über mögliche Konsequenzen diskutiert.

Im Kreis des OAV-Vorstandes bestand Konsens, dass Asien-Pazifik auch künftig der Wachstumsmotor der Weltwirtschaft sein wird. Dabei bleibt die VR China aufgrund der schieren Volumina ein unverzichtbarer Markt. Hier müsse beharrlich und zunehmend branchenfokussiert auf einen gleichberechtigten Marktzugang gedrängt werden. Angesichts der Technologiestärke deutscher Unternehmen und des wachsenden Bedarfs in China bestünden durchaus Chancen, die Führung des Landes vom Abbau bestehender Restriktionen zu überzeugen.

Parallel sollte vor allem das Engagement in Indien und den ASEAN-Staaten erhöht werden. Ein Schwerpunktland sollte perspektivisch Indonesien werden. Ein Weg, der starken asiatischen Konkurrenz zu begegnen, sei einerseits ein frühes privatwirtschaftliches, diplomatisches und entwicklungspolitisches Engagement in Potenzialländern wie Bangladesch und Myanmar.

Andererseits seien bei einer auf die Zielländer ausgerichteten Bildungs- und Kulturpolitik und bei der Etablierung von Technologiepartnerschaften noch große Spielräume vorhanden. Damit lasse sich ein breites Wohlwollen gegenüber Deutschland generieren, das sich bei späteren Verhandlungen und Ausschreibungen auszahlen könne. Bewährt habe sich die Installierung von direkten Einflusskanälen wie dem Fast-Track-Verfahren in Indien. Hierin könne ein generelles Instrument gesehen werden, deutsche Interessen wirksam zu vertreten.

Sorgen wurden hinsichtlich der politischen Risiken in Asien, speziell mit Blick auf Nordkorea und das Südchinesische Meer geäußert.

Beim Handel mit Asien-Pazifik stehen die deutschen Unternehmen vor einer doppelten Herausforderung. Neben der Gefahr, den Anschluss an asiatische Freihandelsdynamiken zu verlieren, sei eine verstärkte Regionalisierung der Wertschöpfungsaktivitäten in Asien zu beobachten. Auf beide Trends gelte es, entschlossen zu reagieren. Im Zweifelsfall sollten daher auch weniger ambitionierte bilaterale Abschlüsse akzeptiert werden. Das Idealziel bleiben indes multilaterale Freihandelsabkommen. Keine Abstriche sollten jedoch beim Investitionsschutz gemacht werden. Mit Blick auf die zunehmende Verlagerung von Produktionsschwerpunkten nach Asien stelle sich die Frage, inwieweit dies bei der EU-Handelsstrategie berücksichtigt werden müsse.

Im Rahmen einer Asienstrategie müssen auch die diversen Infrastrukturgroßprojekte beachtet werden. Dies gelte speziell für Chinas Belt and Road Initiative (BRI). Damit die Initiative ein Erfolg wird und auch deutsche Unternehmen partizipieren können, sei ein noch intensiverer Dialog mit China hinsichtlich der regulativen Anforderungen erforderlich. Ein solcher Dialog sei auch im Hinblick auf die forcierte Industriepolitik Chinas nötig. Es wurde eingeräumt, dass die deutschen Fähigkeiten, Großprojekte umzusetzen, begrenzt sind. Um die bestehenden Chancen nutzen zu können, sollte sowohl frühzeitig mit dem Screening möglicher Projekte begonnen werden als auch eine kritische Bestandsaufnahme der eigenen Förderrichtlinien und den Möglichkeiten zur Haftungs- und Risikoübernahme vorgenommen werden. Insgesamt wurde der Wunsch geäußert, ein Stück weit die bisherige Rolle als selektiver Komponentenzulieferer aufbrechen zu können.

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