Nina Warkens Krankenkassenreform erster wichtiger Schritt

„Nina Warken hat als Bundesgesundheitsministerin die Krankenkassenreform gegen Widerstände erfolgreich und mit hohem Tempo durchgesetzt. Sie hat damit unter Beweis gestellt, dass die schwarz-rote Bundesregierung überhaupt zu Reformen fähig ist“, so Elke Döring.

Die IHK-Hauptgeschäftsführerin sieht in dem sogenannten Beitragsstabilisierungsgesetz einen ersten, aber wichtigen Beitrag, dem Vertrauensverlust in die Politik der Bundesregierung entgegenzuwirken: „Für die Wirtschaft ist entschlossenes politisches Handeln von herausragender Bedeutung. Die Unternehmen müssen sich darauf verlassen können, dass die Politik in der Lage und willens ist, den Reformstau im Land aufzulösen. Auch wenn den Unternehmen einzelne Maßnahmen der Krankenkassenreform nicht gefallen, Hauptsache die Richtung stimmt. Dafür hat Nina Warken gesorgt.“

Nina Warken wechselt im Zuge der Kabinettsumbildung ins Bundeskanzleramt und wird als erste Kanzleramtsministerin Nachfolgerin von Thorsten Frei. „Nina Warken übernimmt ein herausragendes und einflussreiches Ressort und hat zugesichert, an der Schaltstelle politischer Richtungsentscheidungen den Reformkurs in Deutschland weiter voranzutreiben. Dafür hätte Bundeskanzler Friedrich Merz kaum eine bessere Wahl treffen können“, ist Elke Döring überzeugt.